Waffengeschäfte

Sigmal Gabriel genehmigt weiter lustig Waffenexporte

15. März 2016

Sigmar GabrielSigmar Gabriel
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Andrzej Barabasz

Wer Waffen liefert und damit kriegerische Auseinander­setzungen unterstützt, braucht sich über Flüchtlingsströme nach Europa nicht zu wundern. Dem SPD-Chef Sigmar Gabriel scheint diese Erkenntnis völlig unbekannt zu sein. Selbstverständlich ist er ein engagierter Kämpfer für die Eindämmung der Flüchtlingskrise, gerne auch mal in der Gesellschaft von Til Schweiger. Wenn es aber um die Gewinne der deutschen Waffenindustrie geht, gibt es für den Flüchtlings­krisenmanager Gabriel kein halten mehr. Und somit segnete der SPD-Chef aktuell auch weitere Rüstungsdeals ab. 1210 Maschinengewehre und -pistolen von Heckler und Koch für den Oman. Insgesamt beträgt der finanzielle Umfang für den Auftrag an den Oman ein Volumen von 7,1 Millionen Euro. Saudi-Arabien erhält 23 zivile Hubschrauber mit militärischen Einbauten. Die Vereinigten Arabischen Emirate erhält von dem Unternehmen Rheinmetall zudem 65.000 Patronen für Granat­waffen. Besonders Saudi-Arabien steht seit Längerem, was Waffenlieferungen angeht, in der Kritik. Erst Ende Februar beschloss das Europaparlament ein Waffenembargo gegen das Land. Eine Mehrheit der europäischen Abgeordneten sprach sich dafür aus, keine Waffen mehr aus der EU an Saudi-Arabien zu liefern. Weiterhin wird die Große Koalition nicht müde, immer wieder zu betonen: „Angesichts der enormen Flüchtlingszahlen, die Ursachen von Flucht und Vertreibung zu bekämpfen. Gewalt treibe Millionen Menschen ins Exil.“
Gerade die Waffen aus dem jetzigen Rüstungsdeal sind leicht zu transferieren und finden sich schnell in einem der nahe gelegenen Kriegsgebiete wieder, führen dort zu weiter eskalierenden Kämpfen und in der Folge zu Flüchtlingsströmen.

Hier kann man dem SPD-Chef Sigmar Gabriel nur zu seiner durchschaubaren Schönheitspolitik gratulieren.