Stadtvertretung « Die Linke in Grevesmühlen

Stadtvertretung

Einsam und allein auf weiter Flur

19. April 2011

Ein Bärendienst

An den mehrmalig stattgefundenen Sitzungen zur Vorbereitung einer Resolution des Aktionsbündnis “Grevesmühlen ist Bunt” haben viele Vertreter aller im Stadtparlament vertretenden Parteien teilgenommen. Auch die Vertreter der CDU. In Persona Frau Münter aber leider nicht. Erst an der abschließenden Sitzung am 04.04.2011 hat sie daran teilgenommen. In dieser Abschlußsitzung ging es den Mitgliedern nur noch um die Feinabstimmung des Textes der Resolution. Auf den Schriftzug “Grevesmühlen ist bunt” und das jetzt beschlossene Logo hatten sich alle Mitglieder des Bündnisses, auch die Vertreter der CDU, schon auf einer der ersten Veranstaltungen geeinigt. Man stelle sich einmal vor, Frau Münter hätte fünfmal die Gelegenheit gehabt, sich gestalterisch einzubringen. Nein, sie kommt zur letzten Veranstaltung und möchte im “Urschleim” anfangen. Und auf dieser letzten vorbereitenden Veranstaltung hatte Frau Münter auch noch keine eigenen Entwürfe für ein neues Logo dabei, sie wusste nur, dass ihr das jetzige nicht gefallen würde.
Es nahte der Tag der Stadtvertretersitzung am 11.04.2011 in Grevesmühlen. An diesem Tag ging um 13.30 Uhr in der Verwaltung eine E-Mail von Frau Münter ein, in der sich auch Zeichnungen für ein neues Logo für das Aktionsbündnis befanden. Die Zeit war aber so kurz, dass es nicht mehr möglich war, diese allen Stadtvertreter im Vorwege zur Verfügung zu stellen. So bekamen die Stadtvertreter die neuen Entwürfe erst in der Stadtvertretersitzung zu Gesicht. Da in der Aussprache zum Tagesordnungpunkt 7 die mehrheitliche Meinung war, alles sei gut vorbereitet und für Änderungswünsche genug Zeit gewesen, kam es zur Abstimmung. Im Vorwege hat sich der Fraktionsvorsitzende der CDU Fraktion Herr Dr. Anderko ganz ähnlich geäußert und somit seiner Fraktionskollegin ganz klar eine Abfuhr erteilt. So wurde über die Resolution abgestimmt und sie wurde mit nur 2 Gegenstimmen angenommen. Und damit auch der Schriftzug und das Logo. An die Adresse von Frau Münter kann nur gefragt werden: “Warum entwickeln Sie ihren Elan immer erst dann, wenn die Messen gesungen sind?” So ist es Ihnen schon bei dem Bauvorhaben auf dem Gelände des ehemaligen VEB “Diamant” sowie bei dem Thema Schulwegbegleiter gegangen.
Eines steht jedenfalls fest: Sie haben der Stadt Grevesmühlen, ihrer eigenen Fraktion und dem Aktionsbündnis “Grevesmühlen ist Bunt” mit der wenig aussichtsreichen Rechtsaufsichtsbeschwerde einen Bärendienst erwiesen.

Tags:Grevesmühlen ist Bunt
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Thema Schulwegbegleiter

15. März 2011

Auf der letzten Stadtvertretersitzung am 21.02.2011 kam während der Einwohnerfragestunde das Thema Schulwegbegleiter zur Sprache. Nach den Wortmeldungen von Herrn Mittelstädt und Herrn Adamoschek „wachten“ einige Mitglieder der CDU – Fraktion schlagartig auf und erkannten, dass sie die Situation und das Thema für sich nutzen konnten. Der CDU – Stadtvertreter Thomas Krohn stellte dann auch sofort den Antrag, das Thema Schulwegbegleiter nachträglich auf die Tagesordnung zu setzen. Auch Frau Münter war sofort hellwach. Ihr war dieses Thema, nach eigenen Aussagen, ja ganz neu. Natürlich muss man sofort über dieses Thema reden. Sie witterte ihre Chance. Es wird Zeit, dass dieses Thema endlich in der Stadtvertretung mal besprochen wird.
Wo war Frau Münter denn auf den vergangenen Stadtvertretersitzungen? Vielleicht sollte sie sich die Niederschriften noch mal genau durchlesen.
Jürgen Bühring, Mitglied unserer Fraktion, hat selbst in den Stadtvertretersitzungen im Oktober und im Dezember auf die Problematik der Schulwegbegleiter, im Zusammenhang mit der Verkehrssituation an der Ampel in der Mühlenstraße, hingewiesen. Ausführlich berichtet er der Stadtvertretung, das die Förderung durch den Landkreis ausläuft und somit die Stadt Grevesmühlen als Schulträger dann in die Bresche springen muß, wenn die Schulwegbegleiter auch weiterhin gewünscht sind. Leider hat Frau Münter bzw. die CDU – Fraktion davon wohl nichts mitbekommen. Schlaft doch einfach weiter!

Tags:Schulwegbegleiter
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In luftige Höhen oder doch lieber baden?

22. Juni 2010

P1001290 Grevesmühlner Kirchturm

Die Kirche möchte ja immer ihrem Schöpfer nahe sein. Ob sie dafür aber einen begehbaren Kirchturm braucht? Zugegeben: Eine schöne Idee für Touristen und Einwohner und auch bestimmt eine schöne Aussicht, wenn das Wetter mitspielt. Für dieses Vorhaben nimmt die Kirche gern das Angebot der Stadt Grevesmühlen an: Das evtl. Bereitstellen von Mitteln aus dem städtebaulichen Sondervermögen. In diesem Zusammenhang betonte Pastor Wolfgang Heinrich aber, dies gebe der Stadt noch lange nicht das Recht, eventuell auf dem Gelände der Kirche “parteipolitische” Veranstaltungen durchzuführen. Gleichzeitig hat die Stadt Grevesmühlen das akute Problem der Nichtnutzbarkeit ihrer Badeanstalt. Somit haben alle Schulen
vordergründig die Sorge: “Wo führen wir dieses Jahr unseren Schwimmunterricht durch?”, und die Grevesmühlener haben eine Bademöglichkeit vor Ort weniger. Die Stadt hat aber auch ein Imageproblem, denn die Badeanstalt am Ploggensee gibt es seit dem Jahre 1902. Vielleicht sollte die Stadt, und das ist unser Vorschlag, das Vorhaben “begehbarer Kirchturm” zurückstellen und das somit freigewordene Geld in die Sanierung unserer allseits beliebten Badeanstalt fließen lassen.

Einen begehbaren Kirchturm haben wir Grevesmühlener seit 100 Jahren nicht gehabt, aber unsere Badeanstalt hat eine über hundertjährige Tradition in Grevesmühlen.

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Ausschusssitzungen sind nicht zum Schlafen da

22. Juni 2010

Schläferstündchen Angenehme Ruhe

Inhaltlich ist an dem Leserbrief von Frau Christiane Münter (CDU) in der Ausgabe der OZ vom 22. Juni 2010 nichts auszusetzen. Was uns nur so wundert ist, dass sich die Stadtvertretung Grevesmühlen seit Oktober 2009 in ihren Ausschüssen (Bauausschuss, Umweltausschuss etc.) mit diesem Thema befasst. Noch mehr verwundert uns, dass Frau Münter in jenem, diesem Bauausschuss sitzt. In den Unterlagen zum Bauvorhaben – Gelände des ehemaligen VEB “Diamant” – war von Anfang an die Rede von 78 Wohnungen. Im Dezember 2009 hat unsere Fraktion schon mehrheitlich den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 33 abgelehnt. Die Fraktion der CDU stimmte damals geschlossen für den Bebauungsplan. Aber jetzt, nach einem HALBEN Jahr (!), fällt einigen Stadtvertretern der CDU die Dichte der Bebauung auf?

Da können wir nur sagen: “Na schönen guten Morgen!”

Aber wie gesagt: Inhaltlich stimmen wir fast alle mit dem Leserbrief von Frau Münter überein. Vielleicht ist Ihnen ja auch die Ähnlichkeit zu unserem Beitrag vom 15. Dezember 2009 aufgefallen?

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Verkehrsrechtliche Kehrtwende

15. Dezember 2009

Kehrtwende Kehrt marsch!

Nachdem wir in der Fraktion den Film von Gert Bentin, dem Sprecher der Bürgerinitiative, gesehen und nochmals auch die Erfahrungen aus den Gesprächen mit den Bürgern ausgewertet hatten, war uns klar, es muss eine Änderung her. Ein weiteres Hinauszögern ist nicht im Sinne Grevesmühlens. Da uns der Antrag der CDU-Fraktion zu kurz griff (im Änderungsantrag wurden die kleineren Anliegerstraßen wie Schäfergang, Kl. und Gr. Vogelsang etc. nicht berücksichtigt) hatten wir uns entschlossen, auf der gestrigen Stadtvertretersitzung einen eigenen erweiterten Antrag zu stellen, der beinhaltete, daß die alte Verkehrsführung mit Einbeziehung aller betroffenen Straßen zum 30.01.2010 (Wochenende) wiederhergestellt werden sollte. Unser Antrag wurde mit deutlicher Mehrheit angenommen.
Auch wir haben es versäumt, in diesem einen Testjahr auf Kontrollen und Verkehrszählungen zum Erlangen von eindeutigen Fakten zu dringen. Aber für uns ist das nicht das Ende des neuen Verkehrskonzeptes. Wir werden weiter konstruktiv an allen neuen Vorschlägen mitarbeiten. Wir würden uns wünschen, wenn sich bei den nächsten öffentlichen Vorstellungen von neuen Ideen zur Verkehrsführung in der Stadt Grevesmühlen wieder viele mündige Bürger einfinden würden.

P.S. Zu dem etwas abwertenden Begriff “Mehrheit der Lauten” in der heutigen Tagespresse: Bürgerproteste, die in diesem Land Erfolg hatten, waren nie leise. Und das ist auch gut so. Demokratie soll sachlich ablaufen, aber niemals leise.
Und daß es jetzt wie eine “Bauchentscheidung” aussieht, lag nicht an der Bürgerinitiative, sondern wie Vertreter aller Fraktionen gestern festgestellt haben, an der Stadtvertretung selbst, die vergaß, auswertbare Fakten zu fordern und zu beschaffen.

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Herzlich Willkommen

12. November 2009

im neuen Fraktions-Blog der Linken in Grevesmühlen. Wir möchten diese Gelegenheit der neuen Medien nutzen, um unsere Bürger, über die Arbeit unserer Fraktion in der Stadtvertretung zu berichten. Weiterhin möchten wir Aktionen und Termine über diese Webseite ankündigen. Zum Beispiel werden wir hier immer die aktuellen Termine für unsere Bürgerfrage bekannt gegeben.
Aber auch sie als Bürger können an diesem Blog aktiv teilnehmen. Sie können über die Kommentarfunktion, ihre Meinung zu unseren veröffentlichten Beiträge, kundtun. Oder auch ihre Fragen an die Fraktion herantragen.
In diesem Sinne wünschen wir allen Lesern dieses Blog´s, viel Spaß.

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