Stadtfraktion Grevesmühlen

Demo gegen Atomkraft

20. März 2011

Zukunft der Erneuerbare Energien

Der Kreisverband Die Linke in Nordwestmecklenburg ruft auf, am Montag, dem 21. März von 18 bis 18.30 Uhr auf dem Marktplatz in Grevesmühlen für eine dauerhafte Abschaltung alter Atom-Reaktoren und für einen schnellen Atomausstieg hin zu einer Versorgung mit erneuerbaren Energien zu demonstrieren. Sicherheit und Zukunft sollten im Vordergrund stehen und nicht der Profit einiger Energieriesen. Der Kreisverband fordert eine Bundesratsinitiative aus Mecklenburg-Vorpommern zum sofortigen Umstieg, in deren Folge zügig alle Atomkraftwerke (AKW)abgeschaltet werden. Die von der Bundesregierung per Moratorium vorübergehend zur Abschaltung vorgesehenen AKW seien dauerhaft und unwiederbringlich sofort abzuschalten. „Die Atomkraftwerke in Japan gehörten zu den sichersten der Welt. Trotzdem erleben wir in Japan eine Katastrophe mit unvorstellbarem Ausmaß. Eine Ende ist noch gar nicht absehbar“. Nach fast zehn Jahren, als die damalige rot-grüne Bundesregierung den Atomausstieg beschloss, sei es höchste Zeit, einen unumkehrbaren Ausstieg aus der Atomenergie hin zu einer Versorgungmit erneuerbaren Energien zu besiegeln.

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DIE LINKE Fraktion lehnt Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 33 ab

15. Dezember 2009

Der Inhalt eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes bezieht sich immer auf ein konkretes Vorhaben. Dabei gehen der Investor (Vorhabenträger) und die Gemeinde vertragliche Beziehungen ein. Konkret soll der zukünftige Bebauungsplan eine Wohnbebauung auf dem Gelände des ehemaligen VEB „Diamant“ regeln. Soweit ist gegen die Aufstellung eines Bebauungsplanes nichts einzuwenden.
Betrachtet man die Planungsabsicht näher, sieht das dann schon ganz anders aus. Insgesamt sollen auf dem Gelände 78 Wohnungen in mehrgeschossigen Gebäuden entstehen. Zählen Sie einmal nach, wie viel Wohnungen in der gesamten Karl-Marx-Straße vorhanden sind. Um eine so hohe Anzahl von Wohnungen unterzubringen ist eine kompakte Bebauung notwendig, da die vorhandene Grundstücksfläche vergleichsweise klein ist. So sieht der Entwurf des Bebauungsplanes auch eine Grundflächenzahl von GRZ 0,35 und eine zulässige Dreigeschossigkeit vor. Alle Gebäude sollen ein Flachdach erhalten. Um seine Absicht zu verharmlosen, versucht der der Investor immer wieder einen Bezug zur Neubebauung des Amtsgerichtes herzustellen. (weiterlesen…)

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Verkehrsrechtliche Kehrtwende

15. Dezember 2009

Nachdem wir in der Fraktion den Film von Gert Bentin, dem Sprecher der Bürgerinitiative, gesehen und nochmals auch die Erfahrungen aus den Gesprächen mit den Bürgern ausgewertet hatten, war uns klar, es muss eine Änderung her. Ein weiteres Hinauszögern ist nicht im Sinne Grevesmühlens. Da uns der Antrag der CDU-Fraktion zu kurz griff (im Änderungsantrag wurden die kleineren Anliegerstraßen wie Schäfergang, Kl. und Gr. Vogelsang etc. nicht berücksichtigt) hatten wir uns entschlossen, auf der gestrigen Stadtvertretersitzung einen eigenen erweiterten Antrag zu stellen, der beinhaltete, daß die alte Verkehrsführung mit Einbeziehung aller betroffenen Straßen zum 30.01.2010 (Wochenende) wiederhergestellt werden sollte. Unser Antrag wurde mit deutlicher Mehrheit angenommen.
Auch wir haben es versäumt, in diesem einen Testjahr auf Kontrollen und Verkehrszählungen zum Erlangen von eindeutigen Fakten zu dringen. Aber für uns ist das nicht das Ende des neuen Verkehrskonzeptes. Wir werden weiter konstruktiv an allen neuen Vorschlägen mitarbeiten. Wir würden uns wünschen, wenn sich bei den nächsten öffentlichen Vorstellungen von neuen Ideen zur Verkehrsführung in der Stadt Grevesmühlen wieder viele mündige Bürger einfinden würden.

P.S. Zu dem etwas abwertenden Begriff “Mehrheit der Lauten” in der heutigen Tagespresse: Bürgerproteste, die in diesem Land Erfolg hatten, waren nie leise. Und das ist auch gut so. Demokratie soll sachlich ablaufen, aber niemals leise.
Und daß es jetzt wie eine “Bauchentscheidung” aussieht, lag nicht an der Bürgerinitiative, sondern wie Vertreter aller Fraktionen gestern festgestellt haben, an der Stadtvertretung selbst, die vergaß, auswertbare Fakten zu fordern und zu beschaffen.

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Herzlich Willkommen

12. November 2009

im neuen Fraktions-Blog der Linken in Grevesmühlen. Wir möchten diese Gelegenheit der neuen Medien nutzen, um unsere Bürger, über die Arbeit unserer Fraktion in der Stadtvertretung zu berichten. Weiterhin möchten wir Aktionen und Termine über diese Webseite ankündigen. Zum Beispiel werden wir hier immer die aktuellen Termine für unsere Bürgerfrage bekannt gegeben.
Aber auch sie als Bürger können an diesem Blog aktiv teilnehmen. Sie können über die Kommentarfunktion, ihre Meinung zu unseren veröffentlichten Beiträge, kundtun. Oder auch ihre Fragen  an die Fraktion herantragen.
In diesem Sinne wünschen wir allen Lesern dieses Blog´s, viel Spaß.

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