Bundestagsfraktion

Sahra im Interview

07. Februar 2017

Sahra Wagenknecht, unsere Fraktionsvorsitzende im Bundestag, hat dem Tilo Jung ein Interview gegeben und viele Fragen beantwortet.

Warum ist sie nicht gleich Kanzlerkandidatin der Linken? Hat sie keine Ambitionen? Was würde sich verändern, wenn Sahras Partei nach der Wahl 51 Prozent der Stimmen hätte? Angenommen es kommt zum „Sturz“ Merkels und einer rotrotgrünen Regierung: Wird Sahra dann Entwicklungsministerin? Wie bewertet sie den SPD-Gottkanzlerkandidaten?
Wird mit der AfD im Bundestag linke Politik leichter umzusetzen sein? Ärgert es Sahra, dass viele AfD-Wähler wie auch AfD-Politiker sie mögen? Wie erklärt sie sich das? Ist sie eine „linke Populistin“? Was wird Sahra von Donald Trumps Wahlerfolg lernen? Und warum misstrauen ihr so viele Deutsche?

Polittalk mit Gregor Gysi

22. August 2016

Gregor Gysi

Bundesregierung muss Volksabstimmung zu TTIP zulassen

25. April 2016

Sahra Wagenknecht

Sahra Wagenknecht

„Die Zahlen des Wochenendes sind eindeutig: 90.000 Menschen demonstrieren gegen TTIP – zwei werben für TTIP. Hannover ist die Botschaft an Merkel und Gabriel, TTIP und CETA endlich zu stoppen. Es ist höchste Zeit für eine Volksabstimmung, wie sie bereits in den Niederlanden vorbereitet wird. Die Bundesregierung muss die Freihandelsabkommen, die mit gravierenden Konsequenzen für unsere Demokratie, für die Rechte von Beschäftigten, für Verbraucherrechte und den Schutz der Natur verbunden sind, der Bevölkerung zur Abstimmung vorlegen“, erklärt Sahra Wagenknecht. Die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:
„Die Bundesregierung muss erklären, dass sie die ‚vorläufige Anwendung‘ von CETA, die von der EU-Kommission angestrebt wird, verhindern wird. Union und SPD dürfen die Öffentlichkeit nicht weiter hinters Licht führen. Es ist alarmierend, dass die große Koalition auf einen Abschluss der Verhandlungen noch in diesem Jahr zielt. Dieser Angriff auf Sozialstaat, ökologische Standards und Demokratie muss gestoppt werden. In einem Referendum können alle Parteien dann Farbe bekennen. Wer glaubt, hier weiter gegen eine übergroße Mehrheit der Bevölkerung Politik machen zu müssen, sollte auch bereit sein, die Konsequenzen dafür zu tragen.“

Der Prophet Gregor Gysi

05. Juli 2015

Mit geradezu verblüffender Sicherheit skizzierte Gregor Gysi am 23. April 1998 (vor 17 Jahren) im Bundestag, mit welchen Folgen, die Mitgliedsländer des zukünftigen Europa, durch die bevorstehende Euro-Einführung zurechnen habe. Er sollte mit seinen Prognosen bis ins Detail Recht behalten.

Dietmar Bartsch – Fliegen mit der Kanzlerin

23. Juni 2014

WM 2014

Dietmar Bartsch in Salvador da Bahia
Quelle: Webseite Dietmar Bartsch

Darf man als Linker Fußball-Fan sein? – Unbedingt. Darf man als Linker zur WM nach Brasilien fliegen? – Ja. Darf man das erste Spiel der deutschen Mannschaft gegen Portugal besuchen? – Ja. Muss man dafür die deutsche Kanzlerin begleiten und mit dem Regierungs-Airbus nur mit 15 Personen besetzen. – NEIN. Der moderne A340 bietet immerhin 142 Passagieren Platz. Von den Kosten einmal ganz zu schweigen. Eine Flugstunde mit der Maschine kostet nach Angaben des Steuerzahlerbundes etwa 12.000 Euro. Hin und zurück dauert ein Flug 25 Stunden. Also bei einer Gesamtsumme von 300.000 € entspricht das pro Person 20000 €.
War das jetzt Instinktlosigkeit, das WM-Fieber oder einfach Selbstüberschätzung von Dietmar Bartsch, dass er sich zu der Teilnahme hat hinreißen lassen. Ich tendiere hier zum Ersteren, den von unserem Vize-Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag hätte ich entschieden etwas Anderes erwartet. Vor vier Jahren hatte die Linke demonstrativ ihre Zusage zur Begleitung der Kanzlerin zur WM nach Südafrika wieder zurückgezogen – auch wegen der hohen Kosten für die kurze Visite.
Das war glaubhaft und authentisch, Opposition gegenüber den Regierungsparteien, ist NICHT verhandelbar.

Umso schlimmer wiegt, die mehr als müde vorgetragene Rechtfertigung von Dietmar Bartsch.

Der Fußball-Fan Dietmar Bartsch hätte mit Lufthansa für ~ 1400€ Hin-und Rückflug nach Brasilien fliegen können und somit seine Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern der brasilianischen Protestbewegung sowie ein spannendes Projekt, wo Mädchen und Jungen aus komplizierten Familiensituationen gemeinsam Fußball spielen, wahrnehmen können.
Und diese „politischen Aktivitäten“ hätten es auch gerechtfertigt, wenn die Kosten der Reise dann die Partei Die Linke übernommen hätte.

Das hätte unserer Partei authentischer und ehrlicher zu Gesicht gestanden!

Thomas Pagels
BO Die Linke Grevesmühlen