Peinlich, peinlich – SPD und CDU verharren bei Bildung im Klein-Klein

Simone OldenburgSimone Oldenburg
MdL Die Linke M/V

Zu den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU zum Thema „Bildung“ erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg:

„Eine Stunde mehr Deutsch in der Grundschule – das ist so ziemlich die einzige gute Nachricht am Ende dieser Verhandlungsrunde. Die Schulen bekommen jetzt einen Bruchteil der Stunden zurück, die ihnen vorher geklaut wurden. Dieser Vorstoß ist im Übrigen nicht neu, da wurde von der Linksfraktion abgeschrieben. Unser entsprechender Antrag wurde Ende vergangenen Jahres reflexartig abgelehnt.

Ansonsten wurde heute alles Alte als Neuheit verkündet. Es ist peinlich: Fast alles, was heute als Verhandlungserfolg verkauft wurde, sind olle Kamellen. Es versteht sich ja wohl von selbst, dass der Inklusionsfrieden, der fraktionsübergreifend erarbeitet wurde, Bestand haben muss. Ansonsten die immer gleiche alte Leier: Es soll mehr Ganztagsschulen geben, und Lehrkräfte sollen aus ganz Deutschland angeworben werden. Das Problem der fehlenden Schulleitungen ist seit langem allen bekannt. Dennoch will man wieder lediglich prüfen, ob für diese eine Stundenaufstockung möglich ist. Es ist eine Frechheit den Kolleginnen und Kollegen gegenüber, hier erneut einen Prüfauftrag zu formulieren anstatt unverzüglich zu handeln. Bereits in der zurückliegenden Legislaturperiode war eine Arbeitsgruppe mit dem Prüfen beschäftigt. Wie lange soll denn ein Sachverhalt noch geprüft werden, der längst allen bekannt ist? Auch in Sachen Kultur sind offenbar keine großen Würfe zu erwarten. Es ist ein hehres Ziel, Bürokratie abbauen zu wollen. Aber selbst kleine und kleinste Beträge für kulturelle Projekte im ländlichen Raum wurden vorsorglich unter Haushaltsvorbehalt gestellt.“

Hinterlasse ein Kommentar