Am Freitag, dem 02. September 2011, laden der Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, Gregor Gysi, und die Direktkandidatin für den Wahlkreis 27, Simone Oldenburg, die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Grevesmühlen sowie der umliegenden Gemeinden zu einem Stadtbummel in der Wismarschen Straße in der Zeit von 12:45 Uhr bis 13:45 Uhr ein.
Kommen Sie mit den beiden Politkern ins Gespräch, lernen Sie Gregor Gysi und Simone Oldenburg persönlich kennen und tauschen Sie Ihre Ideen und Wünsche für eine sozial gerechte, bürgernahe und familienfreundliche Politik aus.
Hier nun das Video aus der Rostocker Geschäftsstelle der Partei DIE LINKE, zur Sendnung des NDR am 30.08.2011!
Wegen des Ausschlusses des Spitzenkandidaten der LINKEN, Helmut Holter, vom TV-Duell vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern startet DIE LINKE ein Experiment politischer Kommunikation. Moderiert von Gregor Gysi wird sich Holter aus einem anderen Studio heraus live und online in das Frage- und Antwortspiel mit den Spitzenkandidaten von SPD und CDU einschalten. Sie können an diesem Event am 30. August von 21 bis 22 Uhr online unter www.die-linke-mv.de teilhaben oder in die Rostocker Geschäftsstelle der Partei DIE LINKE, Stephanstraße 17 kommen. Interessierte und Vertreter der Medien sind herzlich eingeladen.
“Der NDR hat aus fadenscheinigen Gründen die Teilnahme von Helmut Holter am TV-Duell abgelehnt. Nun stehen sich in dem vermeintlichen Duell die zwei Regierungspartner gegenüber, der Kandidat der größten demokratischen Opposition erhält keine Gelegenheit, seine inhaltlichen Angebote in dieser Sendung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu unterbreiten. Das finde ich nicht souverän und ich finde auch, dass der Sender damit den Auftrag des NDR-Staatsvertrags nicht erfüllt. Darum machen wir nun unser eigenes Angebot und freuen uns auf viele Zuschauer”, erklärte der Landesvorsitzende der LINKEN Steffen Bockhahn.
Seit Jahren kämpft DIE LINKE auf allen politischen Ebenen für die Durchsetzung eines gesetzlichen Mindestlohnes. Wir wollen, dass sich Arbeit lohnt und mit diesem gesetzlichen Mindestlohn endlich die menschenunwürdige Situation beendet wird, dass Menschen in unserem Land trotz Vollzeitarbeit auf staatliche Almosen angewiesen sind und sich nicht wirklich “etwas leisten können”.
Unter dem Motto “Mindestlohn statt Abwanderung” fand sich am Montag den 15.08.2011 um 19.00 Uhr in Grevesmühlen, Malzfabrik eine hochkarätig besetzte kompetente Runde zusammen um diese Thematik zu diskutieren.
Lothar Wilken, Hauptgeschäftsführer der Vereinigung Unternehmerverbände Mecklenburg Vorpommern e.V.
Ingo Schlüter, Stellvertretender Vorsitzender DGB Bezirk Nord
Dr. Dietmar Bartsch, MdB, stellv. Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Deutschen Bundestag
Während der Podiumsdiskussion mit Ingolf Schlüter, Lothar Wilken sowie Dietmar Bartsch wurden die Positionen von Gewerkschaft, Unternehmern und Politik dargestellt. Grundtenor war, dass Niedriglöhne nicht nur für die Betroffenen unzumutbar sind, sondern auch keinesfalls einen Standortvorteil für Mecklenburg-Vorpommern bilden. Die Teilnehmer der Diskussion machten außerdem darauf aufmerksam, dass mit Niedrigstlöhnen Altersarmut schon vorprogrammiert ist. Verwiesen wurde jedoch auch darauf, dass nur das verteilt werden kann, was zuvor erwirtschaftet wurde. Da besteht bei der – im Vergleich zu Schleswig-Holstein – niedrigeren Wertschöpfung noch Handlungsbedarf. Kritisiert wurde die Arbeit der derzeitigen rot/schwarzen Landesregierung. Von den, von Herrn Sellering im Wahlkampf genannten, 25.000 Arbeitsplätzen seinen sehr viele lediglich Teilzeitplätze bzw. prekäre Beschäftigungsverhältnisse. Das führe dazu, dass z.B. Vollzeitbeschäftigte neben ihrem Arbeitslohn ergänzende Leistungen bei der Arbeitsagentur beantragen müssen. Gerade diese Tatsache verdeutlicht jedoch das Dilemma: während Unternehmen mit Niedrigstlöhnen agieren und gute Gewinne erwirtschaften, muss der Staat ergänzende Leistungen zahlen und subventioniert so diese Unternehmen.
Am 15.08.2011 war der Fraktionsvorsitzende der derzeit größten Oppositionspartei im Landtag, auch in Grevesmühlen um sich vor Ort ein Bild zu machen. Helmut Holter besuchte gemeinsam mit der Landtagskandidatin Simone Oldenburg das ÜAZ im Grünen Weg und stellte sich den Fragen der Anwesenden. Schwerpunktthema am heutigen Tage war MV zahlt Mindestlohn und die aktuellen Forderungen der Linken an die Bildungspolitik! Um 15.00 Uhr traf Helmut Holter und Simone Oldenburg am Infostand der Linken auf dem Grevesmühlener Marktplatz ein. Hier und in der Wismarschen Straßen stellten sich beide KandidatInnen den Fragen der Passanten. Immer wieder wurden sie auf die derzeitige Bildungspolitik und die Lehrersituation in Mecklenburg-Vorpommern angesprochen. Mit Simone Oldenburg stellt sich eine Kandidatin zur Landtagswahl, die weiss das es um die Gegenwart und Zukunft unserer Kinder geht und somit möchte sie ihre Erfahrungen, ihre Vorstellungen in die Bildungspolitik des Landes einbringen.
Da unser Land den Titel “Exportweltmeister” nun an die VR China abgegeben musste, bemüht sich unsere Bundesregierung sehr, damit Deutschland den dritten Platz bei den Rüstungsexporten nicht auch noch verliert. Erst der vor kurzem aufgeflogene und umstrittenen Panzerdeal mit Saudi-Arabien! Der wurde ja von dem Herrn Dirk Niebel (FDP) ja noch mit den Worten verteidigt:
Die Stabilisierung einer Region trägt durchaus dazu bei, die Menschenrechte zu wahren – vielleicht nicht in dem Land, in dem man tätig ist, aber in den Nachbarländern.
Mit anderen Worten, die FDP hält Waffenlieferungen und Menschenrechte für vereinbar! Jetzt deckt das ARD-Politikmagazins “Kontraste” einen neuen Skandal auf:
Saudi-Arabien ist trotz der Fabrik nicht in der Lage, Komplettwaffen zu produzieren, da die technologischen Schlüsselkomponenten aus Oberndorf kommen. Die Gefahr eines verbotenen Reexports durch Saudi-Arabien besteht daher nicht.
als sehr fragwürdig. Die von den Saudis in der neuen Fabrik selbst hergestellten Waffen (eigenes LOGO auf dem Griffschaft) werden auch schon aktiv im Internet beworben!
Der frühere UN-Waffeninspekteur und heutige Bundestagsabgeordnete der Linken, Jan van Aken, übte Kritik an der Lizenzvergabe. Kleinwaffen seien die “Massenvernichtungswaffen des 21. Jahrhunderts”, so van Aken. “Lizenzen sollten nicht vergeben werden, weil man nie mehr Kontrolle über diese Waffenfabrik hat.” So geschehen auch mit der Waffenfabrik im Iran, die man zu Zeiten des Schah´s dort von deutscher Seite errichtet hatte.
Somit bestätigt sich wieder einmal, die Linke im Bundestag, ist und bleibt die einzige Partei die sich konsequent für den Frieden und gegen Auslandskriegseinsätze und Waffenexporte einsetzt.
Am 6. August 1945 morgens um 8:15 Ortszeit warf das amerikanische Bomberflugzeug Enola Gay aus 9450 Metern Höhe die US-amerikanische Atombombe Little Boy über der Metropole ab. Etwa eine Minute später kam es dann in 580 Meter über dem Boden zur Explosion. 80 Prozent der Stadt wurden zerstört. Rund 200 000 Menschen wurden getötet.
Am 5. August 2011 erinnerte die Linke auf dem Marktplatz in Grevesmühlen an dieses ungeheuerliche Verbrechen. Die Landtagskandidatin vom Wahlkreis 27, SIMONE OLDENBURG, regte Kinder dazu an, Friedenstauben auszuschneiden und mit einem Ballon als Friedensbotschaft in die Welt zu schicken. Linke aller Altersgruppen diskutierten engagiert mit Passanten: Die Partei DIE LINKE ist die einzige Partei, die sich konsequent für den Frieden einsetzt. Sie fordert seit Jahren den Abzug aller Truppen aus fremden Ländern. 100 Deutsche Soldaten wurden bisher getötet. 1462 afghanische Zivilisten verloren im ersten Halbjahr ihr Leben.
Man bedenke: Das Land Mecklenburg-Vorpommern zahlt jährlich 64 Millionen Euro für unsere Kriegsteilnahme. Wie gut könnten wir dieses Geld für die Verbesserung unserer Infrastruktur, für das Bildungswesen oder für soziale Aufgaben verwenden.
Gregor Gysi
Helmut Holter und Simone Oldenburg
das Logo auf dem Griffschaft!
